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Brancheninformation

Aufnahmestudio beim Radio. Quelle: Colourbox.com
© Colourbox.com

Im Rahmen der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft hat die Bundesregierung eine Serie von Branchenhearings durchgeführt. Die folgenden Aspekte sind im Wesentlichen dem "Branchenhearing Rundfunkwirtschaft" entnommen.







  • Spannungsfeld Kulturgut - Wirtschaftsgut
    Seit Eintritt des privaten Rundfunks in die deutsche Medienlandschaft hat die Diskussion zu Auftrag und Zweck (Kulturgut und/oder Wirtschaftsgut) des Rundfunks nicht nachgelassen: Auf der einen Seite steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der einen öffentlichen Auftrag zu erfüllen hat, durch Rundfunkgebühren finanziert wird und unter öffentlicher Kontrolle steht. Auch wenn die Erwirtschaftung von Gewinnen nicht erlaubt ist, dürfen die Rundfunkanstalten privatwirtschaftliche Unternehmen gründen oder sich an solchen beteiligen. Auf der anderen Seite stehen die privaten Anbieter, die sich im Wettbewerb mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sehen. Die Forderung nach Regelungen (z.B. Qualitäts-Benchmarks) zu wettbewerbsrechtlichen Grenzen und Grundsätzen für öffentliche und private Sendeanstalten stehen daher immer wieder zur Debatte.
  • Neue Erlösmodelle sind gefragt
    Die privatwirtschaftlichen Rundfunkveranstalter und Produzenten von Hörfunk- und Fernsehprogrammen müssen Einnahmen erzielen - wie jedes andere Unternehmen auch. Das Gros finanziert sich bisher durch Werbeeinnahmen. Insbesondere durch die Nutzung des Internets ist mit einem Rückgang der Werbeeinnahmen zu rechnen, so dass die klassischen Erlösmodelle nicht mehr funktionieren. Werbung wird nur noch eine von mehreren möglichen Erlösformen (Paid Content, Paid Services, Pay-TV) sein.
  • Die "Digitale Dividende"
    Die Digitalisierung des Rundfunks führt zu freiwerdenden Frequenzbereichen. Der Grund: Eine digitale Ausstrahlung benötigt weniger "Platz" (Bandbreite) als die analoge Ausstrahlung. So werden Frequenzbänder frei und können genutzt werden (Digitale Dividende): eine besondere Chance für die private Rundfunkwirtschaft. Seit der Digitalisierung werden erheblich mehr TV-Programme ausgestrahlt. Durch die Breitbandsatellitenübertragung stehen zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung. Für die Zuteilung der Frequenzbereiche ist die Bundesnetzagentur zuständig.
  • Der Rundfunkstaatsvertrag
    Grundsatzfragen des Rundfunks sind im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien, kurz Rundfunkstaatsvertrag, geregelt (u.a. die Koexistenz von öffentlichem und privatem Rundfunk oder die Dauer und Form von Rundfunkwerbung). Dieser Staatsvertrag zwischen allen 16 Bundesländern schafft einheitliche Regelungen für das Rundfunkrecht. Erstmals in Kraft getreten im Dezember 1987, wird der Staatsvertrag regelmäßig angepasst. Neuere Regelungen betreffen z.B. die Online-Aktivitäten der Sender, ihr Engagement bei digitalen Medien, die Umsetzung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, sowie jüngst die Einführung des geräteunabhängigen Rundfunkbeitrags. (Quelle: Landesregierung Rheinland-Pfalz. Pressemitteilung 30.10.2009; ARD: Pressemitteilung vom 16.12.2011).