Deutschlandkarte; Quelle: BMWi

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat bei einer hochkarätig besetzten Fachkonferenz der Initiative Urheberrecht zum Thema „Perspektiven des Urheberrechts im Informationszeitalter“ für einen besseren Urheberschutz auf EU-Ebene plädiert und die geplante Reform unterstützt.

„‚Kultur für alle!‘ heißt noch lange nicht: ‚Kultur umsonst für alle!‘ - wenn ich an die im Netz weit verbreitete Gratismentalität denke“, sagte Grütters. „In den vergangenen Monaten hat die geplante EU-Urheberrechtsreform leider nicht nur sachliche Debatten, sondern auch viel Verunsicherung provoziert. In der Kritik steht insbesondere Artikel 13: Er nimmt Plattformbetreiber in die urheberrechtliche Verantwortung. Ziel der Regelung ist eine bessere Vergütung von Kreativen - von Autoren, Musikern, Filmschaffenden -, die jahrelang mitansehen mussten, wie andere von der Nutzung ihrer Werke kommerziell profitierten, während sie selbst vielfach leer ausgingen. Dass nun in der öffentlichen Diskussion der Eindruck erweckt wird, diese Regelung bedrohe die Existenz unzähliger kleinerer Angebote, gehört in die Rubrik ‚Panikmache‘ und trifft schlicht nicht zu.“

Energisch verteidigte die Kulturstaatsministerin das Leistungsschutzrecht: „Es ist wichtig, dass wir uns auf europäischer Ebene noch stärker als bisher für die Unabhängigkeit der Presse und für mediale Vielfalt einsetzen, nicht zuletzt in Anbetracht der Gefahren, die Desinformation für die Demokratie darstellt.“ Die Staatsministerin begrüßte, dass nach dem Rat auch das Europäische Parlament für eine Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger votiert hat.