Deutschlandkarte; Quelle: BMWi

In ihrer Festrede zum 70-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters den hohen Wert der Kunst- und Pressefreiheit für die Demokratie hervorgehoben. „Jede autoritäre Herrschaft beginnt damit, dass Intellektuelle, Kreative und Künstler buchstäblich mundtot gemacht werden. Der Parlamentarische Rat hat in Artikel 5 die Freiheit der Kunst und der Presse deshalb vor 70 Jahren aus gutem Grund in den Verfassungsrang erhoben. Künstlerische Vielfalt ist auf Dauer stärker als populistische Einfalt“, sagte sie beim Jubiläums-Festakt am heutigen Mittwoch in der Stiftung Bundespräsident Theodor-Heuss-Haus in Stuttgart.

Am 8. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom Parlamentarischen Rat in Bonn verabschiedet und am 23. Mai nach Zustimmung der Länder verkündet. „Für eine gute demokratische Zukunft unseres Landes sollten wir die Freiheit der Kunst und die Unabhängigkeit der Presse mit Verve verteidigen“, sagte Grütters. „Umgekehrt braucht Demokratie aber auch Rückhalt. Künstler und Intellektuelle, die sich in der Rolle der Politikverächter gefallen und ihre vielfach sicherlich berechtigte Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen mit antidemokratischen Ressentiments unterlegen, sägen an dem Ast, auf dem sie sitzen.“