Logo eu2020.de

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat bei einer Anhörung des Kulturausschusses des Europäischen Parlamentes die Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für die Bereiche Kultur und Medien vorgestellt. Mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie sagte die Staatsministerin: „Vieles von dem, was wir in den vergangenen Jahrzehnten im Bereich Kultur und Medien aufgebaut haben, ist jetzt in Gefahr. Das darf die Politik nicht ignorieren. Deshalb ist es umso wichtiger, dass der Kultur- und Kreativsektor bei den europäischen Aufbauhilfen und bei den laufenden Verhandlungen über die mittelfristige Finanzplanung der EU angemessen berücksichtigt wird. Daher mein Appell an das Europäische Parlament, an die Europäische Kommission und an den Europäischen Rat: Lassen Sie uns Kultur und Medien in Europa gemeinsam wieder stark machen!“

Die Kulturstaatsministerin stellte bei der digitalen Sitzung Einzelheiten des politischen Programms für die Bereiche Kultur und Medien vor. Ein Schwerpunkt ist dabei der Medienpluralismus. Gerade die aktuelle Corona-Krise habe gezeigt, „wie wichtig verlässliche Informationen, aber auch wie anfällig unsere Mediensysteme sind“, erklärte Grütters. Deshalb werde Deutschland mit den EU-Mitgliedstaaten diskutieren, wie Qualitätsjournalismus und Meinungsfreiheit besser geschützt und zugleich faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden können. Zudem sei es wichtig, auf EU-Ebene noch stärker gegen Hassrede, Cybermobbing, Desinformation und die Verbreitung illegaler Inhalte vorzugehen. Ziel ist es, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Ratsschlussfolgerungen zum Thema Medienpluralismus zu erarbeiten.

Im Bereich Kultur wird es um Geschlechtergerechtigkeit gehen. Deutschland werde mit anderen EU-Mitgliedstaaten Schlussfolgerungen erarbeiten, die zu mehr Chancengleichheit im Kulturbereich führen sollen. Zudem will sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass Geschlechtergerechtigkeit bei kultur- und medienpolitischen Maßnahmen der EU grundsätzlich mitgedacht wird.

Darüber hinaus stellte Monika Grütters den Europaabgeordneten die Höhepunkte des kulturellen Rahmenprogramms der EU-Ratspräsidentschaft vor.