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Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung der europäischen Urheberrechtsreform verabschiedet. Damit wird beispielsweise die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Online-Plattformen geregelt. Presseverlage erhalten außerdem ein eigenes Leistungsschutzrecht.

Das Gesetz enthält unter anderem Regelungen zur Verlegerbeteiligung an den Einnahmen der Verwertungsgesellschaften, zum Urhebervertragsrecht, aber auch zum Erhalt des kulturellen Erbes. Weitere Bestimmungen betreffen die digitale Nutzung im Bildungsbereich sowie die Verfügbarkeit vergriffener Werke.

„Nur ein wirksamer Schutz des geistigen Eigentums gewährleistet, dass Kreative auch im digitalen Zeitalter von ihrer Arbeit leben können“, sagte Kulturstaatsministerin Grütters zum Bundestagsbeschluss. Die Staatsministerin für Kultur und Medien hatte sich während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die Interessen der Künstlerinnen und Künstler Berücksichtigung finden. „Bei der Abstimmung des Gesetzentwurfs innerhalb der Bundesregierung mussten alle Beteiligten Kompromisse machen, auch ich hätte mir an manchen Stellen eine deutlichere Stärkung der Rechte Kreativer gewünscht“, erklärte Grütters. Wichtig sei ihr gewesen, nach langen Auseinandersetzungen in Politik und Gesellschaft eine ausgewogene Balance zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzern zu finden.