Rund 20 Millionen Euro Kultur- und Medienhilfen für die Ukraine sieht der Entwurf für den Ergänzungshaushalt 2022 vor - das hat das Bundeskabinett nun beschlossen. „Wir können jetzt noch mehr dafür tun, die ukrainischen Kulturstätten vor der russischen Zerstörungswut zu bewahren“, sagte Kulturstaatsministerin Claudia Roth dazu.

Mit den zusätzlichen Mitteln sollen die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine weiter abgemildert werden. So werden etwa Initiativen zum Schutz von Kunstgegenständen und zur Digitalisierung von Archivbeständen unterstützt. Denn der Angriffskrieg des Putin-Regimes sei auch darauf ausgerichtet, die Kultur und Identität der Ukraine zu vernichten, erklärte Roth.

Der Angriff gelte aber auch der Idee und dem Modell der Demokratie, so die Staatsministerin für Kultur und Medien. „Umso wichtiger ist es, dass wir unabhängige Berichterstattung und seriösen Journalismus schützen und stärken, auch indem wir geflüchtete Journalistinnen und Journalisten aus der Ukraine wie auch aus Russland und Belarus eine Fortsetzung ihrer Arbeit im deutschen Exil ermöglichen“, sagte sie.

Daher sollen die Hilfen insbesondere für Stipendien, Residenzprogramme und weitere temporäre Arbeitsmöglichkeiten für Kultur- und Medienschaffende in Deutschland eingesetzt werden. Darüber hinaus sollen verstärkt Mittel für die zielgerichtete Programmarbeit der Deutschen Welle bereitgestellt werden. Außerdem soll die Arbeit von Exilmedien so, wie mit der Förderung des JX Fonds bereits begonnen, noch stärker unterstützt werden.

Die Förderungen sollen unmittelbar nach Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2022 aufgenommen werden.